Nutzungsbedingungen

Eines vorweg: Wenn du Fragen zu unseren Nutzungsbedingungen haben solltest, kannst du dich gerne per E-Mail an uns wenden. Wir kümmern uns kurzfristig um deine Anfrage.

Vorbemerkung

Die Nutzungsbedingungen von Slammin-Poetry gelten für alle Benutzer (registrierte und nichtregistrierte Besucher). Durch die Benutzung von Slammin-Poetry kommt zwischen dem Benutzer und dem Betreiber des Angebots ein Vertragsverhältnis zustande, das für beide Seiten auch mit Pflichten verbunden ist, die in diesen Nutzungsbedingungen festgehalten sind.

Die Datenschutzbestimmungen von Slammin-Poetry informieren über die erhobenen Daten und den Umfang der Datennutzung bzw. -verarbeitung.

Der Autorenhinweis beschreibt in Kurzform den rechtlichen Rahmen für alle Benutzer, die Inhalte auf Slammin-Poetry veröffentlichen möchten.

Als Benutzer von Slammin-Poetry bitten wir dich, diese Nutzngsbedingungen, die Datenschutzerklärung und, sofern du eigene Inhalte wie Termine, Texte, Bilder Audio- und Videodateien veröffentlichen möchtest, auch den Autorenhinweis sorgfältig zu lesen. Wenn du den AGB, der Datenschutzerklärung oder dem Autorenhinweis nicht zustimmst, kannst du dich nicht registrieren bzw. solltest du Slammin-Poetry nicht benutzen. Durch die Benutzung von Slammin-Poetry bzw. deiner Registrierung stimmst du den AGB, der Datenschutzerklärung und dem Autorenhinweis zu (siehe Punkt 2. Anwendungsbereich).

Unsere Nutzungsbedingungen

Die Nutzungsbedingungen von Slammin-Poetry regeln verbindlich die Rechte und Pflichten zwischen dem Betreiber des Angebots und dem Benutzer (nichtregistrierte und registrierte Benutzer). Zusätzlich zu den Nutzungsbedingungen gelten die Datenschutzbestimmungen und der Autorenhinweis.

Slammin-Poetry ist eine Internetseite, die die Popularität des Poetry-Slams mit Hilfe der Möglichkeiten des Internets steigern und Informationen zu Veranstaltungen und Künstlern verbreiten will. Es stellt seinen Benutzern eine Oberfläche und Datenbank zur Verfügung, mit der sie Veranstaltungstermine und andere Inhalte aus den Bereichen Poetry Slam und Spoken Word und Lesebühne aber auch Kabarett, Lesungen und Kleinkunst erstellen, verwalten und kommentieren können. Der Betreiber der Webseite stellt lediglich die Plattform bereit, auf der fremde und zum Teil von Benutzern geschaffene und eingestellte Inhalte wahrgenommen werden können. Der Betreiber vertritt keine eigene politische, religiöse, weltanschauliche oder sonstige Meinung.

Der Betreiber macht sich die Inhalte, die durch die Benutzer oder Autoren auf Slammin-Poetry eingestellt und veröffentlicht werden, nicht zu Eigen. Diese Inhalte verbleiben im Besitz des Benutzers und Autors. Benutzer und Autoren ihrerseits sichern dem Betreiber ein Nutzungsrecht im Rahmen der Veröffentlichung Ihrer Inhalte auf der Internetplattform Slammin-Poetry, einer Slammin-Poetry-App oder in einem dem Angebot angeschlossenen Dienste wie z. B. Soziale Medien oder Internetforen bzw. im Rahmen des Marketings von Slammin-Poetry zu.

Im Detail gilt folgendes:

1. Definition/Begrifflichkeit

Werden die nachfolgend definierten Begriffe in den Nutzungsbedingungen verwendet, so haben diese Begriffe die folgende Bedeutung:

Angebot: das Internetportal Slammin-Poetry, das unter der Domain slammin-poetry.de, slammin-poetry.com betrieben wird, sowie alle weiteren Unterteilungen (Subdomain und Aliases), sämtliche auf diesen Domains abrufbare oder nutzbare Daten, Informationen, Grafiken und sonstige Inhalte und angeschlossene Dienste wie z. B. Auftritte in sozialen Medien und Beiträge in Foren

Betreiber: Kay Beißert (weitere Informationen zum Betreiber finden sich im Impressum)

Benutzer: jede natürliche oder juristische Person, Personengesamtheit, Personenvereinigung, Körperschaft, Stiftung oder sonstige Rechtsträger, der oder die das Internetportal Slammin-Poetry benutzt bzw. das elektronische Registrierungsformular ausgefüllt, abgesendet und sich somit registriert hat

Benutzerkonto: der von einem Benutzer erstellte, persönliche Bereich, der es dem Benutzer ermöglicht, sich auf Slammin-Poetry einzuloggen, Inhalte anzusehen, eigene Inhalte einzustellen und zu veröffentlichen, eigene und andere Inhalte zu kommentieren

Dritter: jede natürliche oder juristische Person, Personengesamtheit, Personenvereinigung, Körperschaft, Stiftung oder sonstige Rechtsträger, der oder die nicht Partei der vertraglichen Beziehung zwischen dem Betreiber und dem Benutzer ist

Einstellen: das Einstellen, Einsenden, Verändern, Veröffentlichen, Kommunizieren, Hochladen oder Speichern von Inhalten auf dem Internetportal Slammin-Poetry

Inhalte: Informationen, Texte, Bilder, Grafiken und andere Dateien, unabhängig davon, um was für Daten es sich handelt (beispielsweise Texte, Bilder, Töne) oder welche Form bzw. Funktion diese haben (Kommentare, Äußerungen usw.)

Slammin-Poetry-Kodex: die vom Betreiber definierten Regeln für einen respektvollen und freundschaftlichen Umgang der Benutzer untereinander

Zugangsdaten: der Benutzername und das jeweils gültige Passwort

2. Anwendungsbereich

a. Mit der Nutzung von Slammin‘ Poetry. erkennt der Benutzer die Geltung dieser Nutzungsbedingungen als rechtsverbindlich an. Benutzer, die nicht mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden sind, dürfen Slammin‘ Poetry nicht nutzen und sich auf dem Internetportal nicht registrieren. Diese Nutzungsbedingungen gelten sowohl für registrierte Benutzer als auch für nicht registrierte Benutzer (Gäste), die die öffentlich zugänglichen Informationen und Funktionen nutzen.

b. Dritte sind nicht in den Schutzbereich des Vertrages zwischen dem Betreiber und dem Benutzer einbezogen, soweit in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.

c. Benutzer dürfen weder selbst noch durch Dritte die auf Slammin‘ Poetry bereit gestellten Daten, Informationen, Grafiken oder sonstige Inhalte gewerblich oder in sonstiger Weise kommerziell nutzen. Benutzer dürfen Dritten keinesfalls erlauben, die auf Slammin‘ Poetry bereit gestellten Daten, Informationen, Grafiken oder sonstigen Inhalte auf anderen Systemen, Servern oder Datenträgern zu speichern oder zu veröffentlichen oder in irgendeiner Form Dritten zugänglich zu machen.

3. Benutzung von Slammin‘ Poetry

a. Der Benutzer ist zur Einhaltung des Slammin-Poetry-Kodex’ verpflichtet. Mit der Benutzung von Slammin' Poetry und der Registrierung eines eigenen Benutzerkontos sichert der Benutzer die Einhaltung des Slammin-Poetry-Kodex’ und der dort definierten Richtlinien zu.

b. Der Betreiber erwartet, dass sämtliche Benutzer respektvoll und freundschaftlich miteinander umgehen. Verstößt ein Benutzer trotz Abmahnung wiederholt und weiterhin gegen eine oder mehrere Richtlinien des Slammin-Poetry-Kodex’, ist der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Benutzer mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt ohne weitere Ankündigung durch Sperrung oder Löschung des Benutzerkontos des Benutzers und der vom Benutzer eingestellten Inhalte.

4. Registrierung von Benutzern, Angabe persönliche Daten, Zugangsdaten

a. Der Benutzer versichert, dass alle im Rahmen der Registrierung oder im Rahmen der Einstellung von Inhalten erfassten Daten vollständig und wahr sind. Der Benutzer ist verpflichtet, bei Veränderungen persönlicher Daten diese unverzüglich zu aktualisieren.

Dem Benutzer ist es nicht erlaubt, eine falsche Identität zu verwenden oder sich als eine andere Person auszugeben. Er darf keinen Benutzernamen oder Passwort verwenden, zu dessen Nutzung er nicht berechtigt ist. Der Betreiber wird hiermit ermächtigt, bei gegebenem Anlass Benutzerkontoinformationen direkt oder über Dritte zu prüfen.

b. Für den Benutzer ist es möglich, das von ihm frei gewählte Passwort jederzeit zu ändern. Er verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Gebrauch durch Dritte zu schützen. Bei Verlust der Zugangsdaten oder bei Verdacht auf eine unbefugte Nutzung der eigenen Zugangsdaten durch Dritte muss der Benutzer den Betreiber unverzüglich per E-Mail darüber informieren.

c. Dem Benutzer ist es nicht erlaubt, mehrere Benutzerkonten einzurichten. Sollte das Benutzerkonto des Benutzers durch den Betreiber gesperrt oder sonst wie beendet werden, ist der Benutzer nicht berechtigt, ohne Zustimmung des Betreibers ein neues Benutzerkonto einzurichten.

d. Der Nutzer hat die Möglichkeit, ein Profil mit Informationen über sich selbst zu veröffentlichen.

5. Verfügbarkeit

a. Der Benutzer hat keinen Anspruch auf die Benutzung von Slammin‘ Poetry. Sicherheits- und Kapazitätsprobleme oder Wartungsarbeiten sowie Ereignisse, auf die der Betreiber keinen Einfluss hat (z. B. Fehlfunktionen im Internet, höhere Gewalt), können zu Störungen oder Fehlern bei der Verfügbarkeit von Slammin‘ Poetry oder zur vorübergehenden bzw. völligen Einstellung von Slammin‘ Poetry führen.

Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder Speicherausfälle, die bei der Kommunikation zwischen dem Benutzer und dem Betreiber oder zwischen dem Benutzer und Dritten auftreten können.

b. Dem Benutzer entstehen aus der Löschung oder Sperrung von Inhalten oder aus der vorübergehenden oder dauerhaften Einstellung von Slammin‘ Poetry keine Ansprüche gegen den Betreiber.

6. Inhalte und Rechteeinräumung

a. Der Benutzer trägt die volle Verantwortung für alle von ihm eingestellten Inhalte. Er sichert ausdrücklich zu, dass die eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere keine Markenrechte, Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen und dass diese Inhalte nicht pornografisch, verleumderisch, volksverhetzend, rassistisch oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind.

b. Der Benutzer versichert hiermit, keine Handlungen vorzunehmen, die die Soft- oder Hardware oder die Leistungsfähigkeit eines anderen Computers oder des von Slammin‘ Poetry für die Dienste genutzten Servers beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere keine Beiträge einzustellen, die Viren enthalten oder dazu dienen, Schneeballsysteme, Massen-E-Mails ("Spam") oder Kettenbriefe durchzuführen oder weiterzuleiten oder die Dienste des Portals zum Erliegen zu bringen.

c. Der Benutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das rechtswidrige Einstellen von Inhalten zu Schadensersatzverpflichtungen gegenüber dem Benutzer führen und außerdem Ordnungswidrigkeits- und Straftatbestände erfüllen kann.

Der Benutzer verpflichtet sich ausdrücklich, den Betreiber, mit dem Betreiber verbundene Unternehmen und die sonstigen Mitarbeiter des Betreibers in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche Dritter freizustellen und schadlos zu halten, die von aufgrund der von ihm erstellten oder im Zusammenhang mit von ihm erstellten, veränderten oder veröffentlichten Inhalten geltend gemacht werden.

Diese Verpflichtung zur Freistellung und Schadloshaltung umfasst auch Gerichts-, Anwalts- und sonstige Verfahrenskosten, welche zur Abwehr von Forderungen oder Ansprüchen aufgewendet wurden. Im Gegenzug sind der Betreiber bzw. seine Organe, Mitarbeiter oder Gesellschafter verpflichtet, dem Benutzer die Kontrolle über ein solches Verfahren zu überlassen, bzw. ggf. auf Weisung des Nutzers das Verfahren zu führen.

d. Der Betreiber trägt keine Verantwortung bei einem Verlust der vom Benutzer eingestellten Inhalte. Er ist nicht verpflichtet, Sicherungskopien der eingestellten bzw. veränderten Benutzerinhalte zu erstellen. Der Benutzer ist für die Sicherung seiner Inhalte auf eigenen Speichermedien selbst verantwortlich.

e. Der Benutzer räumt den Betreiber mit dem Einstellen eigener Inhalte auf Slammin‘ Poetry ein Einfaches, räumlich und zeitlich uneingeschränktes und kostenloses Nutzungsrecht ein, soweit dies für die Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte in der auf Slammin‘ Poetry vorgesehenen Form erforderlich ist. Insbesondere räumt der Benutzer dem Betreiber folgende Rechte ein:

  • Das Recht zur Vervielfältigung und Speicherung von Benutzerinhalten auf einer oder mehreren Computereinrichtungen sowie das Recht zur Umformatierung, Konvertierung und Codierung von Benutzerinhalten.
  • Das Recht zur Anzeige des Namens bzw. des Logos in der vom Benutzer bereitgestellten Form.
  • Das Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Anpassung und Modifizierung der Inhalte, soweit dies vom Betreiber als angemessen erachtet wird
  • Das Recht für das Herunterladen, Kopieren, Drucken oder die Online- und Offline-Betrachtung, auch auf tragbaren Geräten
  • Das Recht zur Anzeige, Vermarktung, Übermittlung und zur sonstigen digitalen Zurverfügungstellung der Inhalte oder Teilen davon für andere Benutzer von Slammin‘ Poetry und sonstigen Interessenten
  • Das Recht zur Übermittlung, Vervielfältigung und sonstigen Nutzung (oder Veranlassung zur Umformatierung, Übermittlung, Vervielfältigung oder sonstigen Nutzung) von Benutzerinhalten als rein technische Vorgänge für den ausschließlichen Zweck, das Vorstehende technisch zu ermöglichen (z. B. Caching, um die Darstellung im Internet zu ermöglichen)

f. Für den Fall, dass der Betreiber vorübergehend oder dauerhaft davon absieht, ein Recht oder eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen auszuüben oder durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. auf die Befolgung der betreffenden Bestimmung dar.

g. Der Benutzer hat gegenüber dem Betreiber keinerlei Ansprüche auf Entgelt, weder aufgrund der Veröffentlichung der Inhalte oder der kommerziellen Nutzung der Inhalte durch den Betreiber (z.B. Platzieren von Werbung auf den Inhaltsseiten oder Profilseiten) noch aus einem sonstigen Grund.

7. Gewährleistung und Haftung

a. Die Benutzung von Slammin‘ Poetry erfolgt auf eigene Gefahr. Der Betreiber gewährleistet nicht, dass Slammin‘ Poetry den Anforderungen des Benutzers entspricht. Insbesondere macht der Betreiber keine Zusicherung und übernimmt keine Gewährleistung im Hinblick auf die Ergebnisse, die durch die Nutzung von Slammin‘ Poetry erzielt werden, erzielt werden können oder erzielt werden sollen.

b. Darüber hinaus übernimmt der Betreiber keine Gewährleistung im Hinblick auf die Richtigkeit der auf Slammin‘ Poetry veröffentlichten Inhalte oder dass die auf Slammin‘ Poetry veröffentlichten Inhalte den Erwartungen des Benutzers entsprechen.

c. Das Betrachten, Herunterladen oder der im Zusammenhang mit der Nutzung von Slammin‘ Poetry sonstige Erhalt von Inhalten erfolgt auf eigenes Risiko des Benutzers. Für Schäden am Computersystem des Benutzers oder an sonstigen vom Benutzer verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für anderweitige Schäden, die sich aus der Nutzung des Onlineportals Slammin‘ Poetry ergeben, ist der Benutzer allein verantwortlich.

d. Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz sowie grobe Fahrlässigkeit, für Verletzungen von Körper, Leben und Gesundheit und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung sogenannter Kardinalpflichten ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des betreffenden Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Benutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Eine weitergehende Haftung des Betreibers besteht nicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Betreibers.

8. Administration, Kontrollrechte des Betreibers, Werbung

a. Der Benutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Betreiber auf den vom Benutzer erstellten Profilseiten und auf den vom Benutzer eingestellten, bearbeiteten oder veröffentlichten Inhaltsseiten Anzeigen schaltet bzw. installiert, wobei es sich insbesondere auch um Werbeanzeigen Dritter handeln kann.

b. Der Betreiber und die vom Betreiber eingesetzten Administratoren sind berechtigt, die vom Benutzer auf Slammin‘ Poetry eingestellten oder veränderten Inhalte vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, zu löschen oder unsichtbar zu machen, wenn Dritte behaupten, durch diese Inhalte beleidigt, verleumdet oder in ihren sonstigen Rechten verletzt worden zu sein. Es liegt allein beim Benutzer, mit dem betroffenen Dritten eine Klärung der Frage herbeizuführen, ob dieser durch die auf Slammin‘ Poetry veröffentlichten Inhalte des Benutzers tatsächlich beleidigt, verleumdet oder verletzt worden ist.

c. Der Betreiber ist jederzeit zur Durchsicht, Sperrung oder Löschung der vom Benutzer eingestellten, veränderten bzw. veröffentlichten Daten oder Inhalte, sowie der vom Benutzer über Slammin‘ Poetry geführten Kommunikation berechtigt. Der Betreiber behält sich diese Maßnahmen ausdrücklich und insbesondere dafür vor, dass Benutzerinhalte oder die Benutzerkommunikation dem Slammin‘ Poetry -Kodex widersprechen.

d. Der Betreiber und die vom Betreiber ermächtigten Administratoren sind berechtigt, sämtliche vom Benutzer auf Slammin‘ Poetry eingestellten oder veränderten Inhalte durchzusehen und zu kontrollieren. Dafür können sachverständige Dritte (beispielsweise Rechtsanwälte) hinzugezogen werden, soweit diese Dritten gesetzlich oder vertraglich zur Verschwiegenheit verpflichtet sind.

9. Verbote, Unterlassungspflichten des Benutzers

Der Benutzer ist verpflichtet, die im Anschluss aufgelisteten Verbote zu beachten und verbotswidriges Verhalten zu unterlassen. Nachstehendes ist strikt verboten:

  • Es ist ausdrücklich untersagt, sich auf anderen Wege als über die vom Betreiber zur Verfügung gestellte Oberfläche Zugang zum Angebot zu verschaffen.
  • Die gewerbliche oder kommerzielle Nutzung von Slammin‘ Poetry bzw. den auf Slammin‘ Poetry angebotenen Inhalten durch den Benutzer (soweit diese über das angebotene Einstellen von Veranstaltungsterminen hinaus geht), ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers, ist verboten. Dies gilt insbesondere für die Aufnahme oder das Platzieren oder Installieren von Werbung in den vom Benutzer auf Slammin‘ Poetry erstellten Inhalten und Profilseiten, die Verlinkung zu anderen Webseiten durch Hyperlinks oder die Sammlung oder Speicherung von persönlichen Daten anderer Benutzer zu gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken.
  • Es ist untersagt, Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts zu verschleiern, welcher auf Slammin‘ Poetry eingestellt worden ist oder wird oder welcher auf oder über Slammin‘ Poetry veröffentlicht oder Dritten zugänglich gemacht wird.
  • Den technischen Ablauf von Slammin‘ Poetry zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation auf oder über Slammin‘ Poetry zu unterbrechen oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, ist verboten. Jede Form elektronischer Angriffe auf Slammin‘ Poetry ist verboten. Dazu zählen die Überwindung oder der Versuch der Überwindung von Sicherheitsbarrieren, der Einsatz von Programmen zum Auslesen oder Ausspähen von Daten (beispielsweise der Einsatz so genannter "Crawler", "Spider" oder "Bots"), das Einstellen oder Infizieren von Slammin‘ Poetry von bzw. mit Viren, Würmern oder Trojanern, das Verwenden von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die Slammin‘ Poetry, den Betreiber oder Dritte schädigen können und so genannte "Brute Force Attacken" (Die Aufzählung enthält lediglich Beispiele und ist nicht abschließend).
  • Es ist verboten, durch Benutzer, Autoren und die Redaktion eingestellte Inhalte von Slammin‘ Poetry zu kopieren und als eigene auszugeben. Es gilt das Urheberrechtsgesetz.

10. Beendigung der vertraglichen Beziehung, Löschung von Inhalten

a. Der Benutzer kann jederzeit durch Löschung seines Benutzerkontos die vertragliche Beziehung zum Betreiber kündigen. Darüber hinaus kann der Benutzer auch einzelne Inhalte oder alle Inhalte, die er bei Slammin‘ Poetry eingestellt bzw. veröffentlicht hat, löschen lassen. Hierzu bedarf es einer E-Mail des Benutzers an den Betreiber (an die Redaktion). In diesem Fall werden die geforderten Daten und Inhalte gelöscht.

b. Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Benutzer jederzeit zu kündigen. Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Benutzer zu kündigen, wenn der Benutzer gegen die in diesen Nutzungsbedingungen bzw. in dem Slammin-Poetry-Kodex niedergelegten Pflichten wiederholt oder in einer Art und Weise verstößt, die dem Betreiber eine Weiternutzung von Slammin‘ Poetry durch den Benutzer unzumutbar machen. Dasselbe gilt, wenn sonstige Gründe vorliegen, die dem Betreiber eine Weiternutzung von Slammin‘ Poetry durch den Benutzer unzumutbar machen, insbesondere wenn Verdachtsmomente bestehen, dass der Benutzer gegen die Regelungen der Ziffer 6.a und 6.b verstoßen hat. Texte, Daten, Grafiken oder sonstige Inhalte, die der Benutzer auf Slammin‘ Poetry eingestellt hat, werden in diesen Fällen gelöscht. Die Kündigung kann durch Versand einer E-Mail an die durch den Benutzer hinterlegte E-Mail-Adresse oder durch Löschen, Unsichtbarmachen oder Sperren des Benutzerkontos des Benutzers erfolgen.

c. Verstößt ein Benutzer nachhaltig oder mehrfach gegen die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten, ist der Betreiber zur Sperrung, Löschung oder Unsichtbarmachung des Benutzerkontos des Benutzers und der vom Benutzer auf Slammin‘ Poetry eingestellten bzw. veränderten Inhalte, Erklärungen und sonstiger Kommunikation berechtigt, sofern der Betreiber den Benutzer erfolglos abgemahnt hat. Eine erfolglose Abmahnung liegt bereits dann vor, wenn (1.) pflichtwidriges Verhalten des Benutzers trotz Abmahnung anhält, (2.) der Benutzer trotz Abmahnung gegen weitere oder andere Pflichten aus diesen AGB verstößt und (3.) ein vom Benutzer verursachter vertragswidriger oder aus sonstigen Gründen rechtswidriger Zustand anhält, sofern dieser Zustand im Zusammenhang mit der Nutzung von Slammin‘ Poetry durch den Benutzer steht.

d. Der vorstehenden Bestimmungen ungeachtet ist der Betreiber jederzeit berechtigt, den Betrieb von Slammin‘ Poetry ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Die Einstellung gilt gleichzeitig als Kündigung des Vertrags gegenüber dem Benutzer durch den Betreiber. Texte, Daten, Grafiken oder sonstige Inhalte, die der Benutzer bei Slammin‘ Poetry eingestellt hat, werden in diesem Fall gelöscht.

11. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, Übertragbarkeit

a. Der Betreiber behält sich das Recht vor, einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, soweit triftige Gründe hierfür sprechen und dies für den Benutzer zumutbar ist. Solche Änderungen können insbesondere die Erweiterung des Angebotes von Slammin‘ Poetry, die Einräumung von Rechten an Inhalten durch den Benutzer bei Veränderung der rechtlichen oder wirtschaftlichen Grundlagen, die Gewährleistung und Haftung des Betreibers bei einer sich verändernden Gesetzeslage bzw. Rechtsprechung und die Regelungen zu der Angabe von Daten des Nutzers, sofern eine weitergehende Individualisierbarkeit der Benutzer erforderlich ist, betreffen.

b. Werden einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen durch den Betreiber erweitert oder ergänzt, werden alle registrierten Benutzer bei der nächsten Anmeldung auf Slammin' Poetry deutlich auf die Änderungen hingewiesen, bzw. erhalten sämtliche registrierte Benutzer eine E-Mail an die von ihnen aktuell angegebene E-Mail-Adresse und werden darin deutlich auf diese Änderungen hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten Nutzungsbedingungen finden dann Anwendung, wenn der Benutzer Slammin‘ Poetry anschließend erneut bzw. weiter nutzt, frühestens jedoch sechs Wochen nach dieser Mitteilung. Durch die anschließende erneute Nutzung bzw. Weiternutzung von Slammin‘ Poetry willigt der Benutzer in die Geltung der geänderten oder ergänzten AGB mit Wirkung für die Zukunft ein.

c. Ist ein Benutzer mit den geänderten oder ergänzten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, ist er berechtigt und verpflichtet, der Geltung der geänderten oder ergänzten Nutzungsbedingungen innerhalb von sechs Wochen nach Versendung der in Ziffer 11.b dieser Nutzungsbedingungen vorgesehenen E-Mail durch den Anbieter per E-Mail zu widersprechen. Für die Wahrung der Frist ist der Zugang des Widerspruchs beim Anbieter maßgeblich. Der Anbieter behält sich für diesen Fall vor, die Vertragsbeziehung mit dem Benutzer zu kündigen, wenn eine Fortsetzung der Vertragsbeziehung unter Geltung der bisherigen Fassung der Nutzungsbedingungen dem Anbieter nicht zumutbar ist. Erhebt der Benutzer nicht innerhalb von sechs Wochen Widerspruch gegen die Geltung der geänderten oder ergänzten Nutzungsbedingungen, so gilt dies ebenfalls als ausdrückliche Erklärung des registrierten Nutzers über die Einwilligung in die Geltung der geänderten oder ergänzten Nutzungsbedingungen. Der Anbieter wird den Benutzer in der E-Mail, die zur Mitteilung der Änderung oder Ergänzung dieser Nutzungsbedingungen versendet wird, nochmals auf die Frist zur Geltendmachung des Widerspruchs hinweisen.

d. Der Anbieter ist berechtigt, das mit dem Benutzer bestehende Vertragsverhältnis und sämtliche Rechte und Pflichten hieraus jederzeit auf ein mit ihm gesellschaftsrechtlich verbundenes Unternehmen zu übertragen. Der Anbieter wird den Benutzer über diesen Übergang vorab per E-Mail an die von dem Benutzer hinterlegte E-Mail-Adresse oder auf Slammin‘ Poetry informieren und ihm das Recht einräumen, das Vertragsverhältnis, sofern er mit einem Übergang nicht einverstanden ist, binnen einer Frist von sechs Wochen zu kündigen.

12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, salvatorische Klausel

a. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt insbesondere für den Abschluss und die Durchführung des Vertrags zwischen dem Betreiber und dem Benutzer. In Anbetracht der Internationalität des Internets verpflichtet sich der Benutzer ausdrücklich, alle anwendbaren nationalen und internationalen Vorschriften in Bezug auf das Online-Verhalten und die Rechtsmäßigkeit und Angemessenheit von Inhalten einzuhalten.

b. Soweit der Benutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist oder ein Unternehmen betreibt, welches nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, ist der Erfüllungsort Potsdam. Auch der ausschließliche Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist in diesen Fällen, sowie für den Fall, dass der Benutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, Potsdam.

c. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Eine solche nichtige, unwirksame oder undurchführbare Vorschrift gilt, soweit gesetzlich zulässig, durch eine wirksame und durchführbare Vorschrift als ersetzt, die der wirtschaftlichen Absicht und dem Zweck der nichtigen, unwirksamen oder undurchführbaren Vorschrift am nächsten kommt. Das Gleiche gilt entsprechend für Lücken in diesen Nutzungsbedingungen.